Erklärung
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- Kategorie: Partei
- Veröffentlicht am Freitag, 12. Juli 2024 20:24
- Geschrieben von estro
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Unsere KPD wurde vom Wahlausschuss des Landes Sachsen zur Landtagswahl 2024 nicht zugelassen, da wir, trotz derselben Verfahrensweise wie 2019, aus Sicht des Wahlausschusses im vergangenen Jahr den Vorsitzenden nicht richtig gewählt haben sollen. Auch wurde die Öffentlichkeitsarbeit als nicht ausreichend bewertet, obwohl wir eine ähnlich umfangreiche Auflistung wie 2019 einreichten. Unterstützerunterschriften wären ausreichend zusammengekommen, aber der Büroleiter des Landeswahlleiters erklärte, dass die Einreichung weiterer Unterschriften nicht mehr erforderlich ist. Obwohl über die Presse diese Entscheidung schon veröffentlicht wurde, haben wir ein Schriftstück dazu noch nicht in der Hand.
Maßgeblich für die Entscheidung war offensichtlich nicht die mangelhafte Erfüllung der Formalien, sondern der politische Wille, eine Partei aus dem öffentlichen Bewusstsein zu drängen, die schon 2019 ihren Wahlkampf nutzte, um über die Vorbereitung neuer Kriege aufzuklären, die für jeden sichtbar, inzwischen geführt werden.
Wir werden die nächste Zeit nutzen, um unsere Partei und ihr Umfeld zu stärken. Dabei werden wir unseren Fokus auf die Kämpfe um die Rechte der Arbeiterklasse und für den Frieden der Völker legen. Diese Kämpfe werden auf der Straße und in den Betrieben geführt und gewonnen und nicht in diesen bürgerlichen Parlamenten. Trotz dieses Rückschlags lassen wir uns nicht entmutigen und blicken voller Zuversicht nach vorne. Wir bedanken uns bei allen die uns unterstützt haben und sagen offen, Landtagswahl hin, oder her.
Die KPD lebt!
