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KPD tritt zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern an

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Am 20. September 2026 wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Die KPD tritt mit einer Landesliste zur Wahl an.

Wir wollen dem politischen Einheitsbrei der etablierten Parteien eine klare kommunistische Alternative entgegensetzen. Gegen Aufrüstung und Kriegsvorbereitung, gegen Privatisierung und Sozialabbau – für Frieden, soziale Sicherheit und die Interessen der arbeitenden Menschen.

 

Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!

Unser vollständiges Landeswahlprogramm findet ihr auf unserer eigens eingerichteten Wahlkampfseite: www.waehlt-kpd.de

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Kritik - Was will mir Die Rote Fahne mit diesem Leitartikel "Gedanken während des 1. Mai" aus 6/26 sagen?

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Ehrlich gesagt, mir hat es fast die Schuhe ausgezogen... ich war sprachlos beim Lesen des Leitartikels in der Juni-Ausgabe 2026! Dieser "Leid-Artikel" spiegelt doch so die Hilflosigkeit, die Mutlosigkeit, ja die Agonie der Kommunisten innerhalb der KPD (und insgesamt) wider und das zu einer Zeit, wo es den Mut, die Opferbereitschaft und lebenden Geist der Kommunisten am meisten bedarf, d.h. in der heutigen Zeit, wo die bürgerliche Verblödung der Massen während der letzten 35 Jahre ihr Ziel fast erreicht hat und die objektive Gefahr besteht, daß diese verblendete Masse wieder für das Kapital in den Krieg zieht.

Das konsequente Ausblenden und offensichtliche Nichtverstehen der Lehren der kommunistischen Klassiker aber auch des Statuts der KPD kann nicht der Inhalt der Arbeit von Kommunisten sein - egal wie jung oder alt sie sind - ein Kommunist hat zu seiner Überzeugung zu stehen und sollte sich niemals wegducken. Warum hat Genosse W.S. nicht die jungen Kämpfer (200-300 in Halle) angesprochen und sie der KPD nähergebracht? Ein "Aufsiezugehen" wäre richtig gewesen. Das hat er sich aber nicht getraut, unterstützt aber einen Schulstreik an sich... Wir Kommunisten haben auch den Auftrag zur Erziehung der Jugend zu kommunistischen Idealen und da gehört es dazu, sinnvolle Wege des Widerstands aufzuzeigen, aber nicht Bildung zu verweigern. Ist das der richtige Weg, die Jugend für unsere Sache zu gewinnen, in dem sie von der Schule abgehalten wird. Hat ein genereller Schulstreik überhaupt Berechtigung; kann die Jugend nicht in ihrer Freizeit sich engagieren? Wäre es nicht sinnvoller, das ohnehin und von der Bourgeoisie gewollte, niedrige Bildungsangebot voll zu nutzen und dennoch den Mißbrauch von Schule und Erziehung durch das Kapital entgegenzuwirken. Eben aber nicht mit "Schulstreik"! Gezielte Demonstrationen, Plakate, etc. gegen Kriegsverherrlichung in Schulen, generell gegen bürgerliche Propaganda in Schulen etc.; außerhalb des normalen Schulunterrichts, organisiert von den Schülern und der Jugend - das wäre der Weg! Aber doch nicht Schule generell zu bestreiken, auch wenn es unter sogenannten linken Kräften nach meiner Meinung fälschlicherweise opportun wird, so einen Schwachsinn zu unterstützen. Wie tief kann man denn noch sinken, Bildung zu bestreiken?

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70 Jahre KPD-Verbot

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Ein schändliches Urteil der Adenauer-Justiz

Am 17. August 2026 jährt sich zum 70. Mal der Tag, an dem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verbot. Ein Urteil, das nicht nur eine legale marxistisch-leninistische Partei zerschlug, sondern Tausende Kommunistinnen und Kommunisten, ihre Familien und Sympathisanten in eine Welle von Repression, Verhaftungen und Berufsverboten stürzte. Es war der Höhepunkt der antikommunistischen Hetze in der jungen Bundesrepublik – ein Akt der Klassenjustiz im Dienste des Monopolkapitals und des US-Imperialismus.

Mottenkiste der Geschichte

Mottenkiste der Geschichte

Für die herrschende Klasse war die KPD immer ein Dorn im Auge: die konsequenteste antifaschistische Kraft, die Stimme der Arbeiterklasse, die gegen Remilitarisierung, Spaltung Deutschlands und die Restauration des deutschen Imperialismus kämpfte. Heute, 70 Jahre später, hängt dieses Verbot weiter wie ein Damoklesschwert über allen, die für Frieden, Demokratie und Sozialismus eintreten.

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Rente am Kapitalmarkt?

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Die Vorschläge der Rentenkommission und die Eigentumsfrage

Wieder einmal steht die gesetzliche Rente auf der politischen Tagesordnung. Ende Juni legte die Rentenkommission der Bundesregierung in einem 76-seitigen Bericht 33 Empfehlungen für die Zukunft der Alterssicherung vor. In den Medien werden die Vorschläge überwiegend als notwendige Antwort auf den demografischen Wandel dargestellt. Die Menschen würden älter, heißt es, deshalb müssten entweder die Jüngeren höhere Lasten tragen oder die Älteren länger arbeiten und sich stärker privat absichern.

Diese Darstellung ist nicht neu. Seit Jahrzehnten wird die Rentendebatte immer wieder nach demselben Muster geführt. Die arbeitende Bevölkerung soll glauben, die Ursache der Probleme liege in einem Konflikt zwischen den Generationen: Die Jungen müssten für die Alten bezahlen, die Alten belasteten durch ihre steigende Lebenserwartung das System. Die eigentlichen Ursachen geraten dabei aus dem Blick. Wer die Vorschläge der Kommission genauer betrachtet, erkennt schnell, dass es im Kern um zwei Ziele geht: Erstens sollen die Menschen länger arbeiten. Zweitens sollen immer größere Teile der Alterssicherung den Finanzmärkten überlassen werden. Dabei wird häufig der Eindruck erweckt, die gesetzliche Rentenversicherung stehe unmittelbar vorm Zusammenbruch. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Der Beitragssatz wurde seit 2007 nicht erhöht und liegt seit 2018 stabil bei 18,6 Prozent. Von einem Zusammenbruch des Systems kann also keine Rede sein. Die angebliche Krise dient vor allem dazu, weitere Einschnitte als unvermeidlich erscheinen zu lassen.

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Für Gerechtigkeit und eine friedliche Entwicklung der Welt – gegen Faschismus, Terrorismus und Krieg!

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Auf Einladung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat eine Delegation der KPD am Internationalen antifaschistischen Forum progressiver und linkspatriotischer Kräfte in Moskau teilgenommen. Das Forum fand vom 23. bis 27. Mai 2026 in der russischen Hauptstadt statt. 120 Delegationen mit Vertreterinnen und Vertretern kommunistischer und Arbeiterparteien, sowie weiterer Organisationen aus fast 100 Ländern aller Kontinente berieten gemeinsam mit Gewerkschaftern, Jugend- und Frauenorganisationen, Wissenschaftlern und Parlamentariern über die aktuelle Lage und den gemeinsamen Kampf gegen Imperialismus, Krieg und Aggression. Höhepunkt war die internationale Konferenz „Der Kampf gegen internationalen Terrorismus, Willkür und Aggression – Für Frieden und Sicherheit“. Die KPD betrachtet die Teilnahme an diesem Forum als wichtigen Beitrag zur Stärkung der internationalen Solidarität der Kommunisten und aller antiimperialistischen Kräfte. In Zeiten wachsender Kriegsgefahr durch NATO und westlichem Monopolkapital, massiver Aufrüstung und sozialer Verelendung ist der geschlossene Kampf der fortschrittlichen Kräfte notwendiger denn je. Im Folgenden dokumentieren wir ein Video der KPRF zur Konferenzeröffnung sowie die gemeinsame Abschlusserklärung:

Erklärung des III. Internationalen Antifaschistischen Forums

Moskau, 25. Mai 2026

2026-05-24 Eroeffnung Moskau

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8. Mai - Tag der Befreiung vom Faschismus

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Dank euch, ihr Sowjetsoldaten

Wer hat vollbracht all die Taten,
Die uns befreit von der Fron?
Es waren die Sowjetsoldaten,
Die Helden der Sowjetunion.
Dank euch, ihr Sowjetsoldaten,
Euch Helden der Sowjetunion!

Wem dankt das Gute und Schöne
Der deutsche Arbeitersohn?
Er dankt es dem Blut der Söhne,
Der Söhne der Revolution!
Vergeßt nicht das Blut der Söhne,

Der Söhne der Revolution!

Die Welt von Licht überflutet –
Wir wußten es immer schon:
Für aller Glück hat geblutet
Das Herz der Sowjetunion.
Es hat auch für dich geblutet
Das Herz der Sowjetunion!

Sterne unendliches Glühen,
Lieder singen davon:
Es brachte die Welt zum Blühen
Das Blut der Sowjetunion.
Es brachte der Welt den Frieden
Die Macht der Sowjetunion!

Text: Johannes R. Becher
Musik: Hanns Eisler

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Heraus zum 1. Mai

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Kritisches über „Gedanken zum Untergang“ der DDR - Teil 3 von 3

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diskussionsbeitrag

vom Kollektiv zur Förderung der 
wissenschaftlichen Weltanschauung

 

Die Beschreibung Walter Ulbrichts und des NÖSPL durch Kotulla ist durchweg positiv, fast apologetisch. Richtig und wichtig ist, Ulbricht als proletarischen Revolutionär und Antifaschisten zu würdigen und das NÖSPL als einen alternativen Versuch darzustellen, der die Produktivkraftentwicklung mit den Mitteln politischer, ökonomischer und ideologischer Einflussnahme ins Zentrum der Auseinandersetzungen stellte. Doch eine kritische Würdigung muss die Kehrseite, die immanenten Gefahren und Widersprüche, herausarbeiten und deutlich kennzeichnen. Kotulla unterlässt dies vollständig. Das subjektivistische Hervorheben willkürlich gewählter Aspekte vernebelt die Dynamik der inneren Kämpfe und verhindert ein wirkliches fundiert-kritisches Verständnis der Triebkräfte und Konflikte innerhalb der DDR-Gesellschaft. Die weit in die Gesellschaft hineinwirkenden politischen, ökonomischen und ideologischen Auseinandersetzungen um Plan oder/und Markt stellt der Autor zudem einzig als Kämpfe zwischen führenden politischen Entscheidungsträgern dar. Dies verleiht der Darstellung eine auf Personen fixierte Form, die die wesentlichen Momente der gesellschaftlichen Erscheinungsformen verschleiert. Aus marxistischer Sicht ist die herausgehobene Persönlichkeit Ausdruck bestimmter gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse, niemals aber wesentlicher Gestaltungsfaktor. Der von Kotulla betriebene idealisierende Reduktionismus sollte seit Plechanows „Über die Rolle der Persönlichkeit in der Geschichte“ eigentlich längst ausgedient haben.

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Kritisches über „Gedanken zum Untergang“ der DDR - Teil 2 von 3

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diskussionsbeitrag

vom Kollektiv zur Förderung der 
wissenschaftlichen Weltanschauung

 

Trotz Gemeinsamkeiten keine Blaupause: historisches Analysedefizit oder die falsche Analogie von NEP – NÖSPL

In der DRF-Dezemberausgabe greift Reiner Kotulla in seinem Artikel „Gedanken zum Untergang“ auf Stalins Analysen der „Neuen Ökonomischen Politik“ (NEP) in der Sowjetunion der 1920er Jahre zurück, um die Reformpolitik Ulbrichts zu untermauern. Er zitiert Stalins Dialektik der „zwei Seiten“ der NEP: das begrenzte Zugeständnis an den Markt einerseits und die unbedingte Notwendigkeit der staatlichen Regulierung andererseits. Kotulla präsentiert diese Analyse nicht als historisches Dokument, sondern schließt mit der Behauptung, Stalins Aussagen zum Verhältnis von Plan und Markt seien „auch heute noch gültig“. Der Artikel endet abrupt, ohne eine aus den historischen Betrachtungen abgeleitete Schlussfolgerung oder konkrete Lehren für die Gegenwart zu formulieren. Dieser Exkurs ist jedoch der gravierendste Ausdruck seiner methodischen Fehler.

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Kritisches über „Gedanken zum Untergang“ der DDR - Teil 1 von 3

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diskussionsbeitrag

vom Kollektiv zur Förderung der 
wissenschaftlichen Weltanschauung

 

1. Kritik als Wissenschaft: Warum die „Gedanken zum Untergang“ den Sozialismus nicht denken, sondern verklären

Reiner Kotullas „Gedanken zum Untergang“ in der Dezemberausgabe der DRF haben zweifellos das Verdienst, ein wichtiges und oft tabuisiertes Thema – die inneren Reformdebatten der DDR – wieder auf die Tagesordnung gesetzt zu haben. Sein Artikel kann als Diskussionsimpuls dienen; als marxistisch-leninistische Analyse ist er nicht nutzbar. Es ist ein plausibel scheinendes Erklärungsschema: die DDR, der erste deutsche Arbeiter- und Bauernstaat, sei vor allem an der unduldsamen Feindschaft des Westens zugrunde gegangen. Dieser These widmet sich Reiner Kotulla und liefert damit ein Lehrstück darüber, wie Geschichte durch vereinfachende Narrative entstellt statt erhellt werden kann.

Eine Prüfung von Kotullas „Gedanken über den Untergang“ der DDR offenbart weniger einen einfachen Streit um Fakten als vielmehr ein grundlegendes methodisches und politisches Dilemma: wie kann die Geschichte des real existierenden Sozialismus kritisch gewürdigt werden, ohne in apologetische Verklärung oder pauschale Verdammung zu verfallen?

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Gedanken zum Untergang

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diskussionsbeitrag

 von Reiner Kotulla

Am 7. Oktober 1949 begann, was vierzig Jahre später der Konterrevolution zum Opfer fiel und Peter Hacks, den bedeutenden Dramatiker, sagen ließ: „Die DDR ging nicht an ihren Fehlern zugrunde, sondern daran, daß der Westen sie nicht duldete.“

 

Sozialismus und Markt, geht das zusammen?

Bevor ich zu dieser Frage komme, ein paar Worte zum Schöpfer der Forderung, zur Persönlichkeit Walter Ulbrichts. Zu seinen Zielen und seinem Wirken gibt es zahlreiche Äußerungen. Aber nur wenige von ihnen würdigen ihn als historische Persönlichkeit der deutschen Geschichte und der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung.

Geboren wurde er am 30. Juni 1893 in Leipzig. Er erlebte den Ersten Weltkrieg, war Teilnehmer der Novemberrevolution und aktiv am Aufbau der KPD beteiligt. Er war Parteifunktionär in der Weimarer Republik und gehörte zu den Kämpfern gegen den Faschismus – in der Illegalität und in den sowjetischen Schützengräben während des Zweiten Weltkriegs.

Nach Deutschland zurückgekehrt, trat er für ein besseres Leben der Menschen, für Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt ein. Er starb am 1. August 1973.

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Empfang in der Botschaft der DVRK

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Rede des Botschafters der DVRK

 

Werter Genosse Torsten Schöwitz, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands,

Liebe Genossen und Freunde,  

zunächst möchte ich auf dem heutigem Empfang Ihnen allen hier Anwesenden, meinen herzlichen Dank dafür aussprechen, daß Sie die erfolgreiche Durchführung des 9.Parteitages der Partei der Arbeit Korea beglückwünscht und durch verschiedene Aktivitäten ihre Solidarität für unsere gerechte Sache bekundet haben.

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Heute sind wir hier zusammengekommen, um den Erfolg des 9. Parteitages der Partei der Arbeit Koreas zu feiern. Der 9. Parteitag war ein historischer Meilenstein, auf der unsere Partei und unser Volk die errungenen Erfolge während des zurückliegenden 5 jährigen hartnäckigen Kampfes bilanziert und einen neuen Vorwärtsschritt begonnen haben, um eine noch glanzvollere Zukunft herbeizuführen.

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