In Zeiten des Vor-Merz
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- Veröffentlicht am Mittwoch, 05. Februar 2025 15:00
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- Gedanken zur Bundestagswahl -
Am 23. Februar 2025 steht die vorgezogene Bundestagswahl vor der Tür – eine Wahl, die in einer Zeit zunehmender gesellschaftlicher Unzufriedenheit und politischer Polarisierung stattfindet. Die Menschen sind mit der bestehenden Politik zu Recht zunehmend unzufrieden. Doch was sind die tatsächlichen Alternativen? Wie können wir unser Votum sinnvoll einsetzen und was erwartet uns von den Parteien, die auf dem Wahlzettel stehen?
Die Hürden für die KPD und die Realität des bürgerlichen Parlamentarismus
In Deutschland sind die Hürden für kleinere, nicht-etablierte Parteien sehr hoch. Die KPD tritt deshalb nicht zur Bundestagswahl an. Die Zeit, um die erforderlichen 27.000 Unterschriften bundesweit zu sammeln, war schlichtweg zu kurz um dies überhaupt in Erwägung zu ziehen, und damit eine Teilnahme zu ermöglichen. Genossen der KPD sowie Vertreter anderer kleiner Parteien haben direkt nach Bekanntwerden, gegen diese Praxis Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt, jedoch wurde der Einspruch abgewiesen. So bleibt uns die Teilnahme an dieser Wahl verwehrt – eine Realität, die die undemokratischen Strukturen des bürgerlichen Parlamentarismus verdeutlicht. Für die KPD gibt es auf diesem Wahlzettel keine wirkliche Alternative zum kapitalistischen System.
80 Jahre Krim- Konferenz
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- Veröffentlicht am Dienstag, 28. Januar 2025 21:00
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Wichtige Geschehnisse, die letztendlich zur Krimkonferenz in Jalta führten.
Das Deutsche Reich möchte auch seinen „Platz an der Sonne“
Mit der Reichsgründung „von oben“ durch Bismarck 1871 drängten die immer stärker werdenden deutschen Kapitalisten den Kaiser zu expandieren. Doch die Welt war bereits aufgeteilt. Nur einige kleine unbedeutende Kolonien blieben ihnen. Mit der Gründung des Alldeutschen Verbandes, dem Zusammenschluss der größten deutschen Unternehmer taten sich die Kapitalisten zusammen und bündelten ihre Macht. Mit den Unruhen auf dem Balkan hatte sich der deutsche Kapitalismus endlich einen Grund geschaffen, die Neuaufteilung der Welt vorzunehmen. So brachen seine Vertreter den 1. Weltkrieg (1914 bis 1918 mit ca 11 Mio Toten) vom Zaun.
Der ungleiche Tausch – das Prinzip der Ausbeutung
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- Veröffentlicht am Freitag, 12. Juli 2024 20:00
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Aus irgendwelchen Gründen finden sich Menschen, welche in Vollzeit arbeiten, dennoch am Rand der Gesellschaft wieder. Warum ist das so?
Je geringer das individuelle Einkommen ist, desto weniger Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe bestehen oder, was dasselbe ist, der Anteil an dem Produkt der gesellschaftlichen Arbeit ist nur gering. Das bringt für die Betroffenen allerhand Probleme mit sich. Am Dasein der Niedriglöhner soll die Thematik beispielhaft hier erläutert werden. So hat hierzulande ungefähr jeder vierte abhängig Beschäftigte unter 14 Euro die Stunde [1].
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#LasstLucaLehren!
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- Veröffentlicht am Dienstag, 30. Januar 2024 19:00
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In der Dezemberausgabe unseres Zentralorgans "Die Rote Fahne" veröffentlichten wir ein Interview mit dem jungen Lehrer und Gewerkschafter Luca, der unter fadenscheinigen Vorwürfen sein Referendariat nicht antreten darf. Morgen, am 31.01.2024, findet sein Gerichtsprozess statt, über dessen Hintergrund ihr im Interview lesen könnt. Ab 12 Uhr wird es eine Solidaritäts- und Protestkundgebung vor dem Frankfurter Landgericht (Gerichtsstr. 2) geben. Wenn ihr könnt, unterstützt vor Ort! Wir wünschen Luca alles Gute und viel Kraft!
In der gleichen Ausgabe zeichnete ebenfalls ein Genosse die Geschichte politisch motivierter Berufsverbote nach. Auch diesen Text stellen wir hier zur Verfügung.
Mitteilung: Preiserhöhung "Die Rote Fahne"
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- Veröffentlicht am Freitag, 10. November 2023 21:00
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Liebe Leserinnen und Leser,
Genossinnen und Genossen,
Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
ganz ohne große Umschweife, ellenlange Zitate unserer Klassiker oder Verweise auf die jedem von euch bekannte Notwendigkeit einer klassenbewußten und für die Arbeiterinnen und Arbeiter Partei ergreifende Presse, müssen wir euch eine ungemütliche Mitteilung machen: Die Druck- und Versandkosten für unsere und eure „Die Rote Fahne – Zentralorgan der Kommunistischen Partei Deutschlands“ haben sich erheblich erhöht. Gegenüber dem vorigen Jahr sind Druckkosten um 42% gestiegen und im kommenden Jahr werden weitere 20% hinzukommen. Lange haben wir die Zahlen hin- und her gewälzt und Reserven aufgebraucht, um euch eine Erhöhung der Preise zu ersparen. Mittlerweile sind wir jedoch leider an eine Grenze gestoßen und unsere Reserven sind aufgebraucht. Um die DRF wie gehabt herausbringen zu können, müssen wir euch also folgende Preiserhöhungen mitteilen:
Erinnern, Mahnen, Handeln
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 24. August 2023 09:30
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Diese drei Worte widerspiegeln das, was Thüringer Kommunisten und Sozialisten, mit und ohne Parteidokument, zu denen auch ich gehöre, seit Jahren zur Leitlinie ihres gemeinsamen antifaschistischen, antikapitalistischen Kampfes machten. Diese Genossen kommen aus den Reihen der DKP, der KPD, der Kommunistischen Organisation (KO), des RFB und des Freidenkerverbandes.
Das Erinnern, aus dem sich das Mahnen ergibt, betrifft vor allem die Zeit der offenen faschistischen Diktatur in Deutschland und des politischen Widerstandes gegen das Hitlerregime. Bei diesem Handeln nimmt das ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald, in Thüringen, also dem Land der deutschen Klassik, gelegen, einen zentralen Platz ein. Hier bezieht sich das Mahnen auf die Kernaussage des legendären Schwurs der befreiten Häftlinge:
Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
Im Wortlaut des Schwurs der Häftlinge aus 26 Nationen ist der Einfluß der deutschen politischen Häftlinge, innerhalb derer die Kommunisten einen entscheidenden Platz einnahmen, nachweisbar. Im Verständnis dieser Kommunisten waren die sozialökonomischen Wurzeln des Nazismus, die es zu vernichten galt, die ideologische, politische und vor allem die ökonomische Macht des Monopolkapitals. Wie wir wissen, geschah dies nur in einem Teil Deutschlands, in der DDR. Die Tatsache, daß der nazistische Sumpf im Westen Deutschlands nicht trockengelegt wurde und die wirtschaftliche Macht der Konzerne und Banken unangetastet blieb, machte die Konterrevolution im Osten Deutschlands möglich und auch das Wiederauferstehen der Fratze des Faschismus in vielen Varianten. Seit der Beteiligung Deutschlands am Krieg gegen Jugoslawien ist deutlich geworden, daß von deutschem Boden wieder Krieg ausgeht und damit die Verpflichtungen des Potsdamer Abkommens gebrochen wurden.
Kann man Revolutionen, insbesondere proletarische, machen?
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 24. August 2023 09:15
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Sinn und Zweck des Marxismus-Leninismus ergeben sich aus seinem historischen Kontext des durch die industrielle Revolution bedingten klassischen Kapitalismus. Seiner Konzeption nach ist sein ganzer Inhalt fokussiert auf die völlige Vernichtung der Bourgeoisie. Diese ist das Allerwichtigste, der Punkt, um den sich alles dreht. Geht dieser Mittelpunkt verloren, so bleibt der Marxismus-Leninismus in seinen sozialen, politischen, historischen und weltanschaulichen Folgen fruchtlos. Sein erster
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Immobilienhaie bauen nicht, sie verbauen der Jugend die Zukunft
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 24. August 2023 09:00
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In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 4. August 2023 finden wir im Wirtschaftsteil zwei Artikel über die die Situation auf dem Mietermarkt verschärfenden Wohnungsmangellage, die inhaltlich zusammengehören, aber getrennt aufgeführt werden. Auf Seite 17 lautet die Überschrift eines Artikels von Julia Löhr (Berlin) ‘Umkämpfter Wohnraum‘, in dem die horrend steigenden Zahlen der Mieterhöhungen aufgeführt werden, und auf Seite 20 ein Artikel von Jan Hauser (Frankfurt): ‘Am Bau ziehen dunkle
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Zur Gründung des Nationalkomitees Freies Deutschland vor 80 Jahren
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- Veröffentlicht am Samstag, 15. Juli 2023 15:00
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von Oberst a. D. der NVA Horst Nörenburg
(Auszüge aus seinem Artikel: 75 Jahre seit der Gründung des „Nationalkomitees Freies Deutschland, erschienen in KOMPAS, Ausgabe 03-2018)
Nach dem Sieg der Roten Armee vor Moskau, verabschiedete das Politbüro der KPD in der Sowjetunion, ein Grundsatzpapier, das zur Schaffung einer breiten Volksfront gegen Hitler aufrief, ungeachtet der politischen Herkunft der Beteiligten. Im Kriegsgefangenenlager Jelabuga bildete sich die erste antifaschistische Offiziersgruppe unter Hauptmann Ernst Hadermann. 23 Offiziere unterschrieben einen Aufruf an alle Offiziere in der Kriegsgefangenschaft. Anfang Juni 1943 wurde Alfred Kurella und Rudolf Harnstadt von der sowjetischen Führung beauftragt, mit sowjetischer Hilfe, ein Manifest für ein Nationalkomitee „Freies Deutschland“ zu erarbeiten. „Freies Deutschland“, diese Formulierung stellte klar, Deutschland muß vom NS – Regime befreit werden. Das Bemerkenswert daran war, daß Stalin anordnete, in diesem Manifest kommunistische Phrasen zu entfernen und die KPD nicht zu erwähnen. Vermutlich ergab sich das aus der Kenntnis, wie antikommunistisch die Gesinnung der Wehrmacht war. Laut den Aufzeichnungen Anton Ackermann sah er damals das Komitee als Schattenregierung für ein Deutschland nach Hitler an.
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Leiharbeit weiter deutlich schlechter bezahlt– Klassenjustiz bestätigt Spaltung
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Juni 2023 22:00
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von Gregor Lenßen
Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Eine Leiharbeiterin aus Bayern klagte sich hoch bis zum Bundesarbeitsgericht um ihre Ansprüche auf gleichen Lohn von Januar bis April 2017 durchzusetzen. Mehr als 4 € die Stunde wurden ihr im Vergleich zur Stammbelegschaft vorenthalten. Der Rechtsstreit hat für die geschätzt 800.000 Leiharbeiter entscheidende Bedeutung. Die Erwartungen waren groß, Beobachter gingen davon aus, daß das Gericht die Rechte der Leiharbeiter stärken würde mit Signalwirkung. Insbesondere, da das deutsche Gericht das Verfahren dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorlag. Letzerer urteilte am 15. Dezember 2022, daß EU-Recht einen „Gesamtschutz“ für Leiharbeiter vorschreibe. Leiharbeiter dürften insgesamt nicht schlechter gestellt werdeni. Während also selbst das höchste Gericht der neoliberalen EU Anstoß an der deutschen Praxis nahm, spornte das den BAG-Richter Rüdiger Linck lediglich zu einer kreativen Umschiffung an. Einer Schmierenkomödie gleichend hieß es im Urteil, daß die Leiharbeiter als ausgleichenden Vorteil für weniger Lohn in den einsatzfreien Zeiten weiterbezahlt würden. Jeder Laie würde einwenden, daß dies eine Selbstverständlichkeit ist, sodaß man nur zu dem Schluß gelangen kann, daß höchstudierte Richter am BAG entweder völlig weltfremde Analphabeten sind, die die Intention des EuGH Urteils nicht verstanden haben oder eben aus politischen Motiven einen Pseudogrund „finden“ mußten. 800.000 Lohnsklaven rückwirkend und in Zukunft besser bezahlen zu müssen, hätte dem Kapital definitiv weh getan. Wie sähe das beim nächsten gemeinsamen Fressbankett hoher Richter mit hohen Ambitionen bei den hohen Vertretern des Kapitals und der Politik auch aus? Beförderung und andere hohe Weihen ade hieße es dann. Zwar werden solche karrierefördernden Netzwerk-Bankette von allen arbeitenden Menschen inklusive der Leiharbeiter finanziert, aber die Verfügungsgewalt darüber haben doch die Angehörigen des Kapitals und nicht die Habenichtse. Wes Brot ich ess', des Lied ich sing.
Selbstverständlich kann dies ein „unabhängiges Gericht“ in einer Demokratie mit Gewaltenteilung nicht offen in das Urteil hineinschreiben, drum die ganze Scharade.
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Manifest für den Frieden?
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 02. März 2023 10:00
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Am 25.02.2023 haben wir in Berlin und u.a. auch in Köln an der von Wagenknecht und Schwarzer initiierten „großen Friedenskundgebung“1 teilgenommen. Auf dieser Kundgebung durften Plakate von „Schwerter zu Pflugscharen“ und Huldigungen für den Friedensnobelpreisträger Gorbatschow natürlich nicht fehlen. „Verhandeln, statt Waffenlieferungen“ heißt die Parole des „Friedensmanifests“2 zu dessen Unterzeichnung sich auch ein gewisser Tino Chrupalla (AfD) durchringen konnte. Wie zu erwarten, war die
Eine ökonomische und eine politische Quelle der Dialektik
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 02. März 2023 09:00
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Wir leben nicht nur in einer Epoche des Imperialismus, der alles in einem dritten Weltkrieg zu verschlingen droht, sondern auch in der Epoche der neuzeitlichen, von Hegel begründeten und von Marx weiterentwickelten Dialektik, ohne die wir verloren wären. Die technisch-industrielle Revolution hat unter dem Laissez-faire nicht nur Weltkriege hervorgebracht, sondern auch das Gegengift: Die revolutionäre materialistische Dialektik. Das Laissez-faire, heute zu einem bürgerlichen Vorurteil der
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