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„Iron Dome“: Aufrüstung statt Sicherheit

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Bundeskanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder trommeln für ein neues Großprojekt der militärischen Aufrüstung: einen sogenannten „Iron Dome“ – eine flächendeckende Raketenabwehr für die ganze Bundesrepublik. Hinter dem martialischen Namen verbirgt sich ein Programm, das auf 2.000 Abfangraketen, neue Militärsatelliten und Milliardeninvestitionen in Rüstungsfirmen hinausläuft. Die CSU hatte bereits im Februar ein entsprechendes Konzept vorgelegt. Nun stellt sich auch die CDU-Spitze demonstrativ hinter die Forderung: Deutschland soll zur Festung ausgebaut werden – bewaffnet bis an die Zähne, auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung.
Was uns als Schutzmaßnahme verkauft wird, ist in Wahrheit Teil eines brandgefährlichen Kurses: Statt Friedenspolitik zu betreiben, eskaliert die Bundesregierung die Aufrüstung. Wer 2.000 Raketen in Stellung bringt, bereitet nicht den Frieden, sondern den Krieg vor. Der „Eiserne Schutzschirm“ ist kein Schild für das Volk, sondern ein Schwert in den Händen derer, die neue imperialistische Kriege vorbereiten – im Interesse von Kapital, NATO und Rüstungsindustrie.

Karl Liebknecht sagte einst: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ Und dieser Feind ist eine herrschende Klasse, die Milliarden für Waffen übrig hat, während Schulen verfallen, Löhne gedrückt werden und Rentner Flaschen sammeln. Die Herrschenden wissen, dass die Krisen des Kapitalismus nicht friedlich gelöst werden können – also rüsten sie sich für die militärische Durchsetzung ihrer Profite. Statt einem „Iron Dome“ brauchen wir eine eiserne Front des Widerstands gegen Militarismus, Sozialabbau und imperialistische Politik. Wir brauchen keine Raketen gegen fremde Völker – sondern eine Bewegung gegen die Kriegstreiber im eigenen Land. Die Sicherheit der Werktätigen liegt nicht in Raketenstellungen, sondern in einer Gesellschaft ohne Ausbeutung, Krieg und Konkurrenz: im Sozialismus.

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