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Erklärung der KPD

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flagge-reichsstag-animiertAm 8. Mai jährt sich zum 80. Mal der Tag der Befreiung Deutschlands und Europas von Hitlerfaschismus, der bis dahin schlimmsten, brutalsten Form bürgerlicher kapitalistischer Herrschaft. Wir danken der Sowjetunion und den Alliierten der Antihitlerkoalition für die Befreiung vom Faschismus.

Den Hauptanteil beim Sieg über den Faschismus trug die Sowjetunion, der damals einzige sozialistischen Staat. Wir gedenken der 27 Millionen Opfer, die durch die Sowjetunion in 1418 Tagen Krieg erbracht wurden.

Dank der Sowjetunion und der sozialistischen Staatengemeinschaft konnte bis 1990, also 45 Jahre, in Europa der Frieden erhalten und der Faschismus in seiner Entwicklung gehemmt werden.

Die Konterrevolution in der sozialistischen Staatengemeinschaft hat dazu geführt, daß wir nun schon 35 Jahre Augenzeuge des sich ständig erneuernden Faschismus, auch in Europa, sind.

Besonders ausgeprägt ist diese Herrschaftsform gegenwärtig in der Ukraine, die im Auftrag und mit aktiver Unterstützung von USA, EU und NATO die imperialistische Idee verfolgt, das größte Land unseres Planeten doch noch der westlichen Interessengemeinschaft unterzuordnen.

Faschismus ist Nationalismus, Chauvinismus, Rassenhass und Antikommunismus als wesentlichstes Merkmal. Die aktuelle Ausdrucksweise ist zum Beispiel Russophobie und die Pro-Israel-Anti -Palästinenser-Ideologie.

Aktuelle Politik in der Ukraine heute, die in der BRD prinzipiell von allen „demokratischen“ Parteien aufs wärmste unterstützt wird, stellt sich in Parteiverboten, Einkerkerungen, Abriß von Sowjetischen Denkmälern mit Bezug zum Sieg über den Faschismus und mit Bezug zu Kunst und Kultur (von Puschkin, Tschaikowski, Gogol bis zu Katharina II), Bücherverbrennungen, Sprachverboten, Geschichtsumschreibungen, Verherrlichung des deutschen Faschismus und seiner Wegbereiter dar.

Unsere herrschende Klasse, ihre politischen Vertreter und die von ihnen gesteuerten Massenmedien versuchen uns allen einzureden, daß wir irgendwelche westlichen Werte zu verteidigen haben und uns auf einen Krieg gegen Rußland einrichten müssen. Die Gesellschaft und vor allem die Jugend soll wieder kriegstüchtig gemacht werden.

Wir werden am 8. Mai unsere Friedeninteressen verteidigen, unsere Ehre den 27. Millionen Toten Sowjetbürgern (auch der ukrainischen Sowjetrepublik) erweisen und zeigen, daß wir noch in der Lage sind, dieser Entwicklung eine breite Aktionseinheit entgegenzusetzen.

Wir fordern Frieden mit Rußland. Frieden in Europa geht nur mit Rußland, nicht ohne und schon gar nicht gegen Rußland.

Wir vergessen nicht, daß uns Clara Zetkin schon vor einhundert Jahren erklärt hat:

Das Proletariat hat im Faschismus einen außerordentlich gefährlichen und furchtbaren Feind vor sich. Der Faschismus ist der stärkste, der konzentrierteste, er ist der klassische Ausdruck der Generaloffensive der Weltbourgeoisie in diesem Augenblick. Ihn niederzuringen ist eine elementare Notwendigkeit. Das aber nicht nur im Hinblick auf die historische Existenz des Proletariats als Klasse, die mit der Überwindung des Kapitalismus die Menschheit befreien muß; es ist auch eine Frage der Existenz jedes schlichten Proletariers, eine Frage des Brotes, der Arbeitsbedingungen und der Lebensgestaltung für Millionen und Millionen von Ausgebeuteten. Deshalb muß der Kampf gegen den Faschismus Sache des ganzen Proletariats sein. Es liegt auf der Hand, dass wir diesen tückischen Feind um so eher überwinden, je klarer und schärfer wir sein Wesen und die Auswirkungen seines Wesens erkennen. Faschismus ist keineswegs die Rache der Bourgeoisie dafür, daß das Proletariat sich kämpfend erhob. Historisch, objektiv betrachtet, kommt der Faschismus vielmehr als Strafe, weil das Proletariat nicht die Revolution, die in Rußland eingeleitet worden ist, weitergeführt und weitergetrieben hat.“ Heute würden wir sagen, weil das Proletariat seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Und weiter schrieb sie; „der Träger des Faschismus ist nicht eine kleine Kaste, sondern es sind breite soziale Schichten, große Massen, die selbst bis in das Proletariat hineinreichen. Über diese wesentlichen Unterschiede müssen wir uns klar sein, wenn wir mit dem Faschismus fertig werden wollen. Wir werden ihn nicht auf militärischem Wege allein überwinden – um diesen Ausdruck zu gebrauchen –, wir müssen ihn auch politisch und ideologisch niederringen.“

Damit sind die Aufgaben der Kommunisten abgesteckt. Erfüllen wir sie.

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