5. Oktober 2014 - Festveranstaltung aus Anlaß des 65. Jahrestages der DDR-Gründung - Rede des Vorsitzenden der KPD, Gen. Schöwitz

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Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Montag, 13. Oktober 2014 21:45

Geschrieben von estro

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Liebe Genossinnen und Genossen, Werte Gäste

Wir haben uns heute hier zusammengefunden, um die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik vor 65. Jahren zu würdigen. Dabei möchten wir einige historische Fakten noch einmal ins Gedächtnis rufen. Außerdem möchten wir eine Bewertung als Kommunisten auf der Grundlage unserer wissenschaftlichen Weltanschauung vornehmen.

Die Gründung der DDR war ein Wendepunkt in der Geschichte des deutschen Volkes.

Mit ihrem Aufruf vom 11. Juni 1945 legte das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands ein revolutionäres Programm für den antifaschistisch demokratischen Neuaufbau Deutschlands vor. Darin hieß es: „Friedliches und gutnachbarliches Zusammenleben mit den Völkern. Entschiedener Bruch mit der Politik der Aggression und der Gewalt gegenüber anderen Völkern, der Politik der Eroberung und des Raubes.“

Für die fortschrittliche Arbeiterklasse war klar, dass im Ergebnis des 2. Weltkrieges und der Beschlüsse des Potsdamer Abkommens der Hitlerfaschismus beseitigt werden musste und ein friedliches, antifaschistisches demokratisches Deutschland entstehen sollte. Auf diesen Weg wurde hart gerungen. Klar war dabei auch, dass dieses Ziel nur erreichbar war, wenn die Einheit der Arbeiterschaft hergestellt werden würde. Deswegen wurde auch in der sowjetischen Besatzungszone am 21./22. April 1946 die Einheit der beiden großen Arbeiterparteien SPD und KPD hergestellt und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands gegründet.

Leider mussten die revolutionäre Arbeiterklasse und ihre Verbündeten in der sowjetischen Besatzungszone zur Kenntnis nehmen, dass die Westalliierten und die politisch Verantwortlichen mit Adenauer an der Spitze unter Bruch des Potsdamer Abkommens in den westlichen Besatzungszonen eine Spaltung Deutschlands vorbereiteten und vollzogen.

Dies geschah im Rahmen der durch Churchill in Foulton vorgezeichneten Strategie der Schaffung eines Eisernen Vorhangs, der Contaiment- und Roll Back Strategie und fand z.B. ihren Ausdruck in der Verhinderung der Einheitsbestrebungen der beiden großen Arbeiterparteien KPD und SPD, in der Einführung der D Mark als Separatwährung und der Inkraftsetzung des provisorischen „Grundgesetzes“ der BRD am 23. Mai 1949.

Die logische Konsequenz für alle fortschrittlichen Kräfte konnte darauf nur die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik sein.

Am 15./16. Mai 1949 wurden freie, direkte und geheime Wahlen zum 3. Deutschen Volkskongreß durchgeführt. Dabei stimmten rund zwei Drittel, also 7.9 Millionen der 12,8 Millionen Wahlberechtigten in der sowjetischen Besatzungszone für die von allen politischen Parteien und Massenorganisationen aufgestellten Kandidatenlisten.

Am 29. und 30. Mai 1949 trat der 3. Deutsche Volkskongress zusammen und wählte einen neuen Volksrat. Außerdem bestätigte er den Entwurf einer Verfassung für eine deutsche demokratische Republik. Dieser Entwurf war vorher auf breiter demokratischer Basis in vielen Versammlungen und in den Medien diskutiert worden.

Dem Deutschen Volksrat gingen ca. 15000 Resolutionen und über 500 Abänderungsvorschläge zu. Große Teile der Arbeiterklasse forderten die Verfassung in Kraft zu setzen und eine demokratische Regierung zu bilden. Die Volksfrontbewegung erweiterte ihre Reihen in einem Bündnis aus allen Schichten des Volkes, angefangen von der Arbeiterklasse bis hin zu patriotisch gesinnten Vertretern des Bürgertums. Schließlich ging aus dieser Entwicklung 1949 die Nationale Front hervor.

 

In dieser Situation trat am 07. Oktober 1949 in Berlin der Deutsche Volksrat zusammen und beschloss einmütig, sich als Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik zu konstituieren und die Verfassung in Kraft zu setzen. Somit konnte dann am 10. Oktober 1949 die Sowjetische Militäradministration in Deutschland die von ihr bis dahin ausgeübten Verwaltungsfunktionen an die provisorische Regierung der DDR übergeben. Auf der gemeinsamen Sitzung der Provisorischen Volkskammer und der provisorischen Länderkammer am 11. Oktober 1949 wurde dann Wilhelm Pieck einstimmig zum Präsidenten der DDR gewählt. Am 12. Oktober 1949 bestätigte die Provisorische Volkskammer die vom Ministerpräsidenten Otto Grotewohl gebildete Provisorische Regierung der DDR.

Die erste Amtshandlung der Provisorischen Regierung war, ihr Regierungsprogramm in Großbetrieben zu erläutern. Ab nun galt es, die in der ersten Verfassung der DDR verbrieften Rechte umzusetzen. In der Verfassung hieß es.: „ Alle politische Macht in der Deutschen Demokratischen Republik wird von den Werktätigen in Stadt und Land ausgeübt. Der Mensch steht im Mittelpunkt aller Bemühungen der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates.“

In dieser Verfassung wurde nach der Befreiung vom Faschismus die antifaschistisch-demokratische Umgestaltung festgeschrieben und revolutionäre proletarische Errungenschaften wurden Verfassungsgrundsätze.

z.B.

• Demokratische Rechte und Freiheiten für das Volk

• Ausübung der Staatsgewalt durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Bauern und anderen Werktätigen

• Entmachtung des Monopolkapitals und des Großgrundbesitzes

• Bestehen des volkseigenen Sektors in der Volkswirtschaft

• Rolle der Gewerkschaften als größte Klassenorganisation der Werktätigen

• Recht auf Arbeit und Bildung

• Recht auf Gleichberechtigung der Frau

• Grundrechte der Jugend

Die Einheit der Arbeiterklasse mit den Bauern und der Intelligenz kam auch im Staatswappen, Hammer und Zirkel im Ährenkranz, zum Ausdruck.

Mit der am 06. April 1968 durch Volksentscheid bestätigten Verfassung der DDR, bestimmte das erste Mal in der Geschichte der deutschen Nation das Subjekt über seine Rechte und Pflichten direkt ab. Somit erkämpfte sich die revolutionäre deutsche Arbeiterklasse gemeinsam mit ihren natürlichen Verbündeten unter anderem folgende Grundrechte der Bürger.

Als politische Rechte und Freiheiten

• Recht zum Schutz des Friedens und des sozialistischen Vaterlandes und seiner Errungenschaften

• Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung

• Aktives und passives Wahlrecht

• Gleichberechtigung von Mann und Frau

• Recht auf Meinungsfreiheit sowie Freiheit der Presse, des Rundfunks und Fernsehens

• Recht auf Versammlungsfreiheit

• Recht auf Vereinigungsfreiheit

• Eingaberecht

als Persönliche Rechte und Freiheiten

• Unantastbarkeit der Persönlichkeit und der Freiheit und Anspruch auf ihren Schutz

• Recht auf Achtung, Schutz und Förderung der Ehe und Familie

• Unverletzlichkeit des Post- und Fernmeldegeheimnisses

• Recht auf Freizügigkeit innerhalb des Staatsgebietes der DDR

• Gewissens- und Glaubensfreiheit

• Recht auf Unverletzbarkeit der Wohnung

• Rechtsschutz durch die Organe der DDR bei Aufenthalt außerhalb der DDR

• Recht auf persönliches Eigentum und Erbrecht

als sozialökonomische Rechte

• Recht auf Arbeit

• Recht auf einen Arbeitsplatz und dessen freie Wahl

• Recht auf Lohn nach Qualität und Quantität der Arbeit

• Mann und Frau, Erwachsene und Jugendliche haben das Recht auf gleichen Lohn bei gleicher Arbeitsleistung

• Recht auf Freizeit und Erholung

• Recht auf Schutz der Gesundheit und der Arbeitskraft

• Recht auf Fürsorge der Gesellschaft im Alter und bei Invalidität

• Recht auf Wohnraum

als kulturelle Rechte

• Gleiches Recht auf Bildung

• Recht auf Oberschulausbildung und Berufsausbildung

• Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben, an Körperkultur und Sport

zu den verfassungsmäßigen Grundpflichten der Bürger gehörten

• die Pflicht zum Schutz des Friedens und des sozialistischen Vaterlandes und seiner Errungenschaften

• die Pflicht jedes arbeitsfähigen Bürgers, gesellschaftlich nützliche Arbeit zu leisten

• die Pflicht zum Schutz des sozialistischen Eigentums

• die allgemeine zehnjährige Oberschulpflicht und die Pflicht aller Jugendlichen, einen Beruf zu erlernen

• die Pflicht der Eltern, ihre Kinder zu gesunden und lebensfrohen, tüchtigen und allseitig gebildeten Menschen, zu staatsbewussten Bürger zu erziehen

Die DDR war ein konsequent antifaschistischer Staat. In ihr setzte sich die Tradition des gemeinsamen schweren Kampfes von Kommunisten, Sozialdemokraten, Menschen mit christlichen und jüdischen Glauben sowie Antifaschisten unterschiedlicher Herkunft gegen die Nazibarbarei fort. Der Dank galt allen Staaten der Antihitlerkoalition, aber besonders der Sowjetunion, die mit mehr als 20 Millionen Opfern die größte Last des 2. Weltkriegs trug und den Hauptanteil an der Befreiung vom Faschismus hatte. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Erziehung der Jugend in dieser Tradition gelegt. Das Komitee der Antifaschistischen Widerstandskämpfer der DDR -politische Vereinigung der aktiven Teilnehmer am illegalen Kampf gegen den Hitlerfaschismus - richtete z.B. darauf vorrangig seine Arbeit. Ein weiterer bedeutender Ausdruck dafür waren die Nationalen Mahn- und Gedenkstätten wie Buchenwald, Sachsenhausen, Brandenburg-Görden und Ravensbrück. Vor allem in der Schule, in der Ausbildung und während des Studiums wurde die Jugend mit der antifaschistischen Tradition vertraut gemacht.

Während ihrer Existenz hat die DDR entsprechend den verfassungsmäßigen Grundsätzen, getreu den Interessen und den internationalen Verpflichtungen, auf ihrem Gebiet den deutschen Militarismus und Nazismus ausgerottet. Sie hat alle faschistischen Organisationen verboten. In der DDR waren militaristische und revanchistische Propaganda, Kriegshetze und Bekundung von Glaubens-, Rassen- und Völkerhaß verboten und wurden als Verbrechen geahndet. In ihr waren die allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts über die Bestrafung von Verbrechen gegen den Frieden, gegen die Menschlichkeit und von Kriegsverbrechen unmittelbar geltendes Recht. Verbrechen dieser Art verjährten nicht. Auf dem Territorium der DDR sind insgesamt 12879 Kriegsverbrecher und Verbrecher gegen die Menschlichkeit rechtskräftig verurteilt worden, ca.12000 davon bis 1950.

Große Anstrengungen unternahm die DDR bei der Überwindung von Kriegsschäden und bei der durch die Spaltung Deutschlands entstandenen starken Disproportionen in der Industrie. Durch den Krieg waren z.B. 45% der Industrieanlagen, 70% der Energieerzeugungskapazitäten, 40% der landwirtschaftlichen Maschinen und 25% des Wohnraums zerstört bzw. schwer beschädigt worden. Unter welchen, teilweise abenteuerlichen Umständen der Neuaufbau nach den Krieg begann, kann man beim schauen des DEFA Spielfilms „Karbid und Sauerampfer“ eindrucksvoll nachempfinden.

Als Beispiel für die durch die Spaltung Deutschlands entstandene industrielle Disproportion sollte das Beispiel genügen, daß sich auf dem Gebiet der DDR nach 1945 nur 4 Hochöfen zur Stahlproduktion befanden.

Große ökonomische Verluste für die DDR entstanden auch durch den Wirtschaftskrieg des Imperialismus, indem durch gezielte Boykottmaßnahmen, Abwerbung von Arbeitskräften, insbesondere von hochqualifizierten Spezialisten, und durch bezahlte Wirtschaftssabotage ein großer ökonomischer und sozialer Schaden entstand.

Während ihres Bestehens war über vierzig Jahre das Leitmotiv: „ Alles mit dem Volk, alles durch das Volk, alles für das Volk.“

Unter der Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und im Bündnis mit allen demokratischen Parteien vereint in der Nationalen Front des Demokratischen Deutschlands entstand aus den Ruinen des 2. Weltkriegs ein neues antifaschistisches demokratisches und dann sozialistisches Deutschland.

Ziel der Arbeiterklasse unter Führung der SED war die gesamte Zeit des Bestehens der DDR, die ständige Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Bevölkerung.

Der Sinn der sozialistischen Entwicklung bestand darin, alles zu tun für das Wohl des Menschen, für das Glück des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen.

Auf Grund der Entwicklung der Produktivkräfte und der sozialistischen Produktionsverhältnisse erzielte das Volk einen ständig steigenden Lebensstandard. Ein Begriff wie Arbeitslosigkeit, egal wie man es heute nennt, war ein Begriff aus einer anderen fremden Welt. Soziale Sicherheit und Geborgenheit, Vollbeschäftigung, gleiche Bildungschancen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft waren allgemeiner Standard.

In den Thesen des ZK der SED zum 70. Jahrestag der Gründung der KPD 1988 hieß es: „Indem die Werktätigen alle entscheidenden Produktionsmittel in Industrie und Landwirtschaft vergesellschafteten, beseitigten sie die ökonomischen Ursachen der Ausbeutung des Menschen durch die Menschen. Mit dem staatlichen sozialistischen Eigentum entstanden die festen sozialökonomischen Fundamente des Arbeiter- und Bauern-Staates.“

Diese Entwicklung lässt sich gut verdeutlichen, wenn man die Anteile der Eigentumsformen am produzierten Nationaleinkommen vergleicht. War 1949 die Verteilung noch 46,4% volkseigen, 6,3% genossenschaftlich und 47,3% privat, so war 1988 die Verteilung 88% volkseigen, 8,4% genossenschaftlich und nur noch 3,6% privat. Nimmt man den Anteil der Eigentumsformen an der Industrieproduktion, so war 1949 die Verteilung 70% volkseigen, 2% genossenschaftlich und 28%privat und 1988 97% volkseigen und 3% genossenschaftlich. Der private Sektor war beseitigt.

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands als Interessenvertreter der Arbeiterklasse betrachtete die Ökonomie als das Hauptfeld ihrer Gesellschaftspolitik. Auf der Grundlage des Volkseigentums und genossenschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln und mit der sozialistischen Planwirtschaft, das heißt mit der zentralen staatlichen Leitung und Planung grundlegender ökonomischer Prozesse und der Bilanzierung als tragendes Gerüst des Planes, wurde die Volkswirtschaft dynamisch, stabil, mit wachsender Effektivität und Qualität entwickelt. Durch die Orientierung auf die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik entstanden eine leistungsfähige Industrie und sozialer Fortschritt. Das Nationaleinkommen stieg von 24,9 Milliarden Mark im Jahr 1949 auf 279 Milliarden Mark im Jahr 1989, also eine Steigerung auf das 11,2 - fache. Dies war nur möglich durch eine ständige Steigerung der Arbeitsproduktivität, die zum Beispiel 1989 gegenüber 1949 das 10,5 - fache betrug.

Die DDR verfügte über eine moderne, leistungsfähige materiell-technische Basis, die ständig gestärkt, vervollkommnet und modernisiert wurde. Die Grundlage dafür war die ständige Steigerung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts. Betrug der Grundmittelbestand 1949 noch 371 Milliarden Mark, so wuchs er in vierzig Jahren auf 1686 Milliarden Mark. Dies war nur möglich durch ständige Modernisierung der Ausrüstung mit dem Ziel der Steigerung der Arbeitsproduktivität. Das führte dazu, daß in der Industrie 1989 53 Prozent aller Maschinen und Anlagen voll- oder teilautomatisiert liefen.

Mit Stolz können wir heute zurückblickend sagen, dass zum damaligen Zeitpunkt die DDR zu den wenigen entwickelten Industrieländern der Erde gehörte, die über die Fähigkeit der Entwicklung der industriellen Produktion und Anwendung der Mikroelektronik verfügte. Bereits 1988 verfügte die DDR über 73489 CAD/CAM Arbeitsstationen und -systeme (1986 waren es 11283), 91900 Industrieroboter ( 1980 waren es 9410) und 30 flexible automatisierte Fertigungssysteme.

Ein großer Meilenstein war die Aufnahme der Produktion des auf eigener Technologie beruhenden 1 Megabit-Chips 1989.

Einen großen Wert legte die DDR auf die Kooperation von Wissenschaft und Technik. Um einen entsprechenden langfristigen Forschungs- und Bildungsvorlauf zu sichern, wurden z.B. zwischen 1971 und 1989 4 Prozent des Nationaleinkommens für Wissenschaft und Technik eingesetzt. Waren im Jahr 1970 noch 127100 Beschäftigte (davon 67200 Hoch- und Fachschulabsolventen) im Bereich Forschung und Entwicklung eingesetzt, so waren es 1988 bereits 197800 (davon 129000 Hoch- und Fachschulabsolventen ). Wurden im Jahr 1970 4500 Erfindungen zum Patent angemeldet, waren es im Jahr 1980 6600 und im Jahr 1988 11000.

Um den langfristigen wissenschaftlichen Vorlauf im Bereich der Grundlagen- und angewandte Forschung abzusichern, wurden z.B. am 12.09.1985 Grundsätze für die Gestaltung der ökonomischen Beziehungen zwischen den Kombinaten der Industrie und den Einrichtungen der Akademie der Wissenschaften der DDR sowie des Hochschulwesens beschlossen. Diese Beschlüsse sollten der beschleunigten Anwendung und breiten Nutzung der Schlüsseltechnologien dienen und diesen Bereich weiter ausbauen. Die Forschungskooperation zwischen den Kombinaten und der Akademie der Wissenschaften, den Universitäten und den Hochschulen wurde stets planmäßig in Form von Wirtschaftsverträgen verbindlich festgelegt.

Die DDR war sich auch bewusst, dass man den Anschluß an die fortgeschrittenen Industrieländer nicht verlieren darf. Das bedeutete, dass neben der Steigerung der Arbeitsproduktivität der Materialverbrauch gesenkt werden muß. Dass man dabei auf dem richtigen Weg war, zeigen einige Fakten. So sank der absolute Verbrauch volkswirtschaftlich wichtiger Energieträger, Roh- und Werkstoffe. Bei Energieträgern sank der Wert von 1980 von 31,9 Milliarden Mark auf 1988 28,1 Milliarden Mark. Bei Roh- und Werkstoffen insgesamt von 1980 55,2 Milliarden Mark auf 1988 53,7 Milliarden Mark. Bei Walzstahl wurden 1980 6,6 Millionen Tonnen und 1988 5,8 Millionen Tonnen verbraucht. Vergleicht man das Nationaleinkommen der DDR und dem Produktionsverbrauch zwischen 1970, 1980 und 1988, so stellt man folgendes fest. Nimmt man 1970 = 100 Prozent an, steigt das Nationaleinkommen bis 1980 auf 159 Prozent bei einer Steigerung des Produktionsverbrauchs auf 163 Prozent und einer Steigerung des spezifischen Produktionsverbrauchs auf 102 Prozent. Verfolgt man die Entwicklung weiter, kann man erkennen, dass das Nationaleinkommen gegenüber 1970 auf 221 Prozent steigt, der Produktionsverbrauch nur noch bei 191 Prozent liegt und der spezifische Produktionsverbrauch sogar auf 87 Prozent fällt. Das zeigt, dass die DDR alleine aus der Verringerung des spezifischen Produktionsverbrauchs 1988 gegenüber 1980 ein Drittel des Zuwachses am Nationaleinkommen erlangte. Der spezifische Transportaufwand der Volkswirtschaft konnte von 1980 bis 1988 auf 72 Prozent gesenkt werden.

Eine besonders wichtige Rolle - und jeder, der in der DDR mal Schüler war, weiß das - spielte die umfassende Nutzung von Sekundärrohstoffen. 1988 lag der Anteil der eingesetzten Sekundärrohstoffe am Gesamtrohstoffaufkommen bei 12 Prozent, beim Schrotteinsatz für Rohstahlerzeugnisse bei 66 Prozent, bei der Produktion von Blei bei 100 Prozent, bei der Herstellung von Papier und Pappe bei 49 Prozent.

Ein sehr großer Teil des Nationaleinkommens wurde durch die Außenwirtschaft beeinflusst. Daraus resultierend hielt die DDR zu über 120 Nationen Handelsbeziehungen.

Vor allem die internationale Arbeitsteilung mit den sozialistischen Staaten im Rahmen des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe, in der die DDR am 29. September 1950 Mitglied wurde, bildete die entscheidende Grundlage für die stabile ökonomische und soziale Entwicklung.

Die leistungfähige Industrie der DDR erwirtschaftete 65 Prozent des Nationaleinkommens. Trotz großer Schwierigkeiten durch den Wirtschaftskrieg der imperialistischen Staaten und teilweise ungenügende zukunftsorientierte Zusammenarbeit der Sozialistischen Staaten im Rahmen des RGW konnte die DDR mit dem gestiegenen internationalen Anspruch im wissenschaftlich- technischen Bereich Schritt halten und sogar selber Spitzenpositionen erreichen.

Stolz können wir heute sagen, auch wenn das scheinbar heute schon wieder viele vergessen haben, die DDR gehörte zu den 10 stärksten Industrienationen. Und das als ein Land mit nur 17 Millionen Einwohnern.

Im Sozialismus ist das produzierte Nationaleinkommen der Ausdruck für die Leistung und die Effektivität einer Volkswirtschaft. Erreichten 1949 6,7 Millionen Berufstätige im produzierenden Bereich ein Nationaleinkommen von 24,9 Milliarden Mark, so erreichten 1970 bereits 6,8 Millionen Beschäftigte im produzieren Bereich ein Nationaleinkommen von 121,6 Milliarden Mark. Im Jahr 1989 erreichten dann 7,1 Millionen Beschäftigte im produzierenden Bereich ein Nationaleinkommen 279 Milliarden Mark. Die Arbeitsproduktivität stieg von 1949 gleich 100% auf 1046% im Jahr 1989.

Interessant ist hierbei auch mal ein Blick auf den Anteil der einzelnen Bereiche am Nettoprodukt der Volkswirtschaft. Im Jahr 1988 war die Verteilung folgendermaßen, 56% Industrie, 7% Bauwirtschaft, 10% Land- und Forstwirtschaft, 5% Verkehr, Post- und Fernmeldewesen, 9% Binnenhandel und 4% weitere produzierende Zweige. Die Industrie der DDR produzierte 1989 in nur drei Wochen so viel, wie 1949 in einem ganzen Jahr. Auch der Vergleich in der Bauproduktion ist bemerkenswert. Wurden 1949 pro Tag 82 Wohnungen geschaffen, so waren es im Jahr 1989 pro Tag 581.

Besonders erwähnenswert ist es aus heutiger Sicht, sich noch mal zu veranschaulichen, mit welcher Strategie die SED, als führende Kraft in der DDR, den Blick auf das Jahr 2000 richtete. Der Generalsekretär der SED und Staatsratsvorsitzende der DDR Genosse Erich Honecker sagte auf der 7. Tagung des ZK der SED 1988: „ Mit unserer Strategie sind wir gerüstet, die neuen Aufgaben der 90er Jahre in Angriff zu nehmen. Diese Strategie ist eine Anleitung zum Handeln. Sie beruht auf den allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus und den Erfahrungen einer langjährigen Politik.“

Diese Strategie beinhaltete:

1. Die Vorzüge des Sozialismus noch wirksamer mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution zu verbinden. Außerdem anzuerkennen, dass das Leistungsvermögen einer Volkswirtschaft mehr und mehr von der Mikroelektronik, der modernen Rechentechnik, der rechnergestützten Konstruktion, Projektierung und Steuerung der Produktion sowie der in diesem Zusammenhang stehenden Wechselwirkung mit anderen Schlüsseltechnologien abhängt.

2. Die Arbeitsproduktivität weiter zu steigern und dabei besonders den Effekt der Beherrschung der Schlüsseltechnologien zu nutzen

3. Das Augenmerk besonders auf das Wachstum der Produktion bei gleichzeitig sinkendem spezifischen Aufwand an Roh- und Werkstoffen sowie Energieträgern zu gewährleisten. Somit wäre der Anteil des Produktionsverbrauchs am Gesamtprodukt gesunken und das Wachstum des Nationaleinkommens beschleunigt worden.

4. In der Volkswirtschaft durchgängig eine Qualitätsproduktion zu erreichen, die den hohen internationalen Maßstäben entspricht.

5. Mit der sozialistischen Rationalisierung und der damit verbundenen Steigerung der Arbeitsproduktivität eine ständige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen und damit ihrer Zufriedenheit zu erreichen.

6. Die Effektivität der Arbeit zu erhöhen.

7. In der Investitionstätigkeit ein großes Augenmerk auf Investitionen in die Modernisierung des Grundfonds zu richten und dabei vorhandene Baulichkeiten effektiv zu nutzen.

8. Die Konsumgüterproduktion stärker zu entwickeln. Dabei sollte vor allem darauf geachtet werden, Konsumgüter zu produzieren, die dem Bedarf entsprechen und dann in hoher Qualität und ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Dafür hatten die Kombinate und Betriebe den Auftrag, entsprechend leistungsstarke Kapazitäten zu schaffen und auszubauen.

9. Diese Strategie auf einen kontinuierlichen und dynamischen Leistungsanstieg auszurichten, damit bei dem damit verbundenen Wirtschaftswachstum das materielle und kulturelle Lebensniveau der Werktätigen verbessert werden würde.

10. Die aus den objektiven Entwicklungsgesetzen des Sozialismus abgeleitete Notwendigkeit, die intensiv erweiterte Reproduktion ständig zu vertiefen und eine Kontinuität zu garantieren.

Die DDR verfügte über eine moderne effektive und leistungsfähige Landwirtschaft. Auf der Grundlage des genossenschaftlichen Eigentums an Produktionsmitteln und in engem Zusammenwirken mit dem Volkseigentum gewährleistete die Landwirtschaft der DDR die stabile Befriedigung des steigenden Bedarfs an den entscheidenden Grundnahrungsmitteln. Entstanden war Landwirtschaft von der Bodenreform bis zur Bildung der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Kleine Randbemerkung. Heute werden wir immer wieder mit dem Begriff der Zwangskollektivierung konfrontiert. Ich frag mich dann immer, ob die SED denn lieber auf das im Westen Deutschlands übliche sogenannte Bauernlegen hätte orientieren sollen? Aber weiter.

Die DDR gehörte z.B. zu den Ländern mit dem höchsten pro Kopf Verbrauch bei Fleisch, Milch, Käse, Butter und Eiern. Wurden im Zeitraum von 1949 bis 1951 auf einem Hektar durchschnittlich 21 Dezitonnen Getreide pro Jahr geerntet, so waren es im Zeitraum von 1986 bis 1988 44 Dezitonnen Getreide pro Jahr. Dabei ging im Zeitraum von 1949 bis 1989 die Zahl der Arbeitskräfte von ca. 2 Millionen auf ca. 840.000 zurück.

Zusammenfassend können wir einschätzen, die Landwirtschaft war so entwickelt, das ein Überschuss produziert werden konnte.

Die DDR besaß ein modernes leistungsfähiges Bildungswesen, Dieses große wissenschaftliche Potential gehört zu den bedeutendsten Errungenschaften. Die Basis bildete die kostenlose zehnklassige allgemeinbildende polytechnische Oberschule für alle Kinder des Volkes. Ziel der Bildung für die Kinder war, eine moderne Allgemeinbildung zu sichern und die Kinder gut auf das Leben und Arbeiten in der Gesellschaft vorzubereiten. Das Ergebnis war, dass 90 Prozent aller Berufstätigen eine abgeschlossene Berufsausbildung hatten. Im Jahre 1949 waren es nur 25 Prozent. 22 Prozent aller Berufstätigen verfügten über eine abgeschlossene Hoch- und Fachschulausbildung. Der Anteil der Frauen und Mädchen, die berufstätig waren oder lernten und studierten, lag 1989 bei über 91 Prozent. Neben der kostenlosen Bildung und Berufsausbildung erhielten Lehrlinge je nach Lehrjahr und Schulabschluß zwischen 105 und 220 Mark Entgelt. Außerdem Ausbildungsbeihilfen für Schüler der 11.Klasse 110 Mark und der 12. Klasse 150 Mark. Im Studium 200 Mark monatlich für alle Direktstudenten und entsprechend der Leistung bis zu 150 Mark Leistungsstipendien sowie höhere Sonderstipendien. Unterkunft und Verpflegung in einem Lehrlingswohnheim kosteten 1,10 Mark pro Aufenthaltstag, die Monatsmiete in einem Studentenheim 10 Mark monatlich und ein Mittagessen in der Mensa 0,80 Mark.

Seit dem 8. Parteitag der SED 1971 war das Wohnungsbauprogramm ein Kernstück der Sozialpolitik der DDR. Im Zeitraum von 1971 bis 1989 wurden für dieses Programm 386 Milliarden Mark aufgewendet. Das entsprach 10 Prozent des in dieser Zeit produzierten Nationaleinkommens. Über Jahrzehnte konnten die Mieten stabil und niedrig gehalten werden. Neben dem Wohnraum entstand ein großes Potential an Gemeinschaftseinrichtungen. Die DDR gehörte bei der Versorgung mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen zu den Ländern mit dem höchsten Stand weltweit. Ein historisches Ziel der revolutionären Arbeiterbewegung, nämlich das Lösen der Wohnungsfrage als soziales Problem, war 1989 Wirklichkeit geworden.

Leider wies die Wohnraumverteilung noch Mängel auf.

Ein wichtiges Kriterium bei der Beurteilung von 40 Jahren des Bestehens der DDR ist auch die Betrachtung des Einkommens. Dabei ist der Unterschied zwischen dem schneller wachsenden Realeinkommen pro Kopf der Bevölkerung und dem Lohn- und Prämieneinnahmen zu berücksichtigen. Betrug 1949 das monatliche Realeinkommen pro Kopf 133 Mark, wobei die Geldeinnahme 108 Mark und die unentgeltlich gewährten Leistungen 25 Mark betrugen, stieg das monatliche Realeinkommen pro Kopf bereits 1970 auf 486 Mark, wobei die Geldeinnahmen 388 Mark und die unentgeltlich gewährten Leistungen 98 Mark betrugen. 1988 dann betrug das monatliche Realeinkommen pro Kopf 1118 Mark, wobei die Geldeinnahmen 813 Mark und die unentgeltlich gewährten Leistungen 305 Mark betrugen. Das Sparguthaben der Bevölkerung stieg in diesem Zeitraum von 1949 1 Milliarde Mark über 1970 52 Milliarden Mark auf 1988 152 Milliarden Mark. Hier noch ein anderer Vergleich. Verteilte sich 1970 das monatliche durchschnittliche Haushaltsnettoeinkommen in 70,2 Prozent unter 1200 Mark, 27,8 Prozent zwischen 1200 bis unter 2000 Mark und 2 Prozent 2000 Mark und mehr, so verteilte sich das monatliche durchschnittliche Haushaltsnettoeinkommen 1988 in 17,3 Prozent unter 1200 Mark, 37,6 Prozent zwischen 1200 bis unter 2000 Mark und 45,2 Prozent 2000 Mark und mehr. Das durchschnittliche monatliche Bruttoarbeitseinkommen (Hauptbestandteil Lohn plus Prämien) für einen Arbeiter oder Angestellten in der volkseigenen Wirtschaft betrug 1949 295 Mark. 1970 lag dieser Betrag dann schon bei 762 und stieg bis 1988 auf 1280 Mark. Was konnte der Arbeiter oder Angestellte für dieses Einkommen kaufen. Dazu folgende kleine Übersicht über die Verbraucherpreise für Waren und Leistungen des Grundbedarfs.

-	Schweinefleisch	kg	08,00 Mark
-	Rindfleisch	kg	09,80 Mark
-	Leberwurst	kg	08,40 Mark
-	Braunschweiger	kg	06,80 Mark
-	Jagdwurst	kg	06,80 Mark
-	Zervelatwurst	kg	11,20 Mark
-	Tafelbutter	kg	09,60 Mark
-	Pflanzenmargarine	kg	04,00 Mark
-	Sonnenblumenöl	l	05,30 Mark
-	Roggen-/Weizenmehl	kg	00,62 Mark
-	Brötchen	Stück	00,05 Mark
-	Kuchenbrötchen	Stück	00,08 Mark
-	Weizenbrot	Stück	01,00 Mark
-	Eiernudeln	kg	02,80 Mark
-	Reis	kg	01,50 Mark
-	Zucker	kg	01,59 Mark
-	Kartoffeln Klasse 1	5 kg Beutel	00,90 Mark
-	Elektroenergie	kW/h	00,08 Mark
-	Briefporto Standard		00,20 Mark
-	Nahverkehr z.B. Berlin	1 Fahrt	00,20 Mark
-	Fernsehgebühr	monatlich	10,00 Mark
-	Tageszeitung z.B. ND	monatlich	03,50 Mark

Besaßen 1970 54 Prozent der Haushalte eine Waschmaschine, so waren es 1988 99 Prozent. Bei Kühlschränken waren es 1970 56 Prozent und bei Gefrierschränken 0,2 Prozent. 1988 waren es bei Kühlschränken 99 Prozent und bei Gefrierschränken 43 Prozent. Bei Fernsehern waren es 1970 69 Prozent ( 0,2 Prozent Farbfernseher) und 1988 96 Prozent ( 52 Prozent Farbfernseher) der Haushalte. Und bei des Deutschen liebstem Kind, dem PKW waren es 1970 16 Prozent und 1988 bereits 52 Prozent der Haushalte.

Besonders beachtenswert aus heutiger Sicht ist, wieviel das Wohnen in der DDR kostete. Die Miete z.B. für eine Neubauwohnung betrug je nach Ausstattung und Standort monatlich zwischen 0.80 und 1,25 Mark pro qm. Das bedeutete, dass die Arbeiter und Angestellten für ihren Wohnraum im Durchschnitt weniger als 3 Prozent des Nettoeinkommens ausgaben. Für Strom, Gas, Wasser und Heizung betrug der Anteil 1,5 Prozent. Jeder von uns kann sich selber ausrechnen, wieviel Prozent wir heute dafür ausgeben.

Seit 1967 galt in der DDR die fünftägige Arbeitswoche. Die Arbeitszeit bei Vollbeschäftigten betrug dabei pro Woche zwischen 40 und 43 ¾ Stunden. Die Unterschiede richteten sich nach dem jeweiligen Schichtsystem und bei vollbeschäftigten Frauen nach der Anzahl der Kinder.

Der für alle gültige Erholungsurlaub betrug seit 1979 mindestens 3 Wochen und drei Tage bei vollem Lohn. Besonders zu schützende und zu fördernde Personengruppen wie unter 18 Jährige, Lehrlinge, Mütter im Schichtbetrieb mit Kindern, Mütter mit drei und mehr Kindern erhielten einen erhöhten Grundurlaub. Zusatzurlaub erhielten Schichtarbeiter differenziert nach dem Schichtsystem und Werktätige mit besonders hoher Verantwortung oder Arbeitserschwernissen von bis zu 5 Tagen. Ab 1988 erhielten berufstätige Frauen ab 55 Jahren und Männer ab 60 Jahren einen altersabhängigen Zusatzurlaub von 5 Arbeitstagen. Nicht zu vergessen der bezahlte Haushaltstag. Den Erholungsurlaub verbrachten die Bürger der DDR 1989 in 695 FDGB Heimen, in 428 vom FDGB vertraglich genutzten Einrichtungen, in 5 Ferienhotels, einem FDGB-Urlauberschiff und 76496 betrieblichen Erholungseinrichtungen, zu denen auch Bungalows, Wohnwagen und Zelte gehörten. Außerdem standen zahlreiche Unterkünfte bei privaten Vermietern zur Verfügung, mit denen der FDGB bzw. die Betriebe Verträge geschlossen hatten. Allein 1988 erholten sich 2,5 Millionen DDR-Bürger auf 528 Campingplätzen. Das Reisebüro der DDR vermittelte jährlich für 1,1 Millionen Bürger Auslandsreisen. 5,1 Millionen Gewerkschaftsmitglieder einschließlich ihrer Familienangehörigen konnten 1989 eine Reise in die Erholungseinrichtungen des FDGB und der Betriebe in Anspruch nehmen. Dabei ist festzustellen, dass die Urlauber dabei nur ein Viertel der tatsächlichen Kosten zu tragen hatten. Außerdem mussten zum Beispiel für ein Kind bis zum Abschluß der 10. Klasse nur 30 Mark für einen 13-tägigen Aufenthalt bezahlt werden. Gewerkschaftsmitglieder erhielten einmal im Jahr bei der Reise mit der Bahn zum Urlaubsort eine Fahrpreisermäßigung von 33 Prozent.

Besonderes Augenmerk wurde auf die Förderung der Familien mit Kindern und der berufstätigen Mütter gelegt. Dafür wurde schon 1950 das „Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau“ angenommen. Der Schwangerschafts- und Wochenurlaub bei Weiterzahlung des Nettodurchschnittslohnes stieg von 1949 von 10 Wochen bis 26 Wochen ab 1976. Die bezahlte Freistellung nach dem Wochenurlaub betrug ab 1986 12 Monate für das erste und zweite Kind und 18 Monate für das dritte Kind. Nicht zu vergessen ist die staatliche Geburtenbeihilfe. Ab 1972 betrug sie 1000 Mark für jedes Kind. Selbstverständlich bestand der Anspruch auf Kindergeld. Ab 1987 betrug das Kindergeld 50 Mark für das erste, 100 Mark für das zweite, und für jedes weitere Kind 150 Mark.

Bei Eheschließung stellte der Staat zinslose Kredite zur Verfügung. Ab 1986 betrug er 7000 Mark. Dieser Kredit reduzierte sich bei der Geburt eines Kindes um 1000 Mark, beim 2. Kind um 1500 und beim 3. Kind um 2500 Mark.

80 Prozent der in Frage kommenden Kinder wurden in Kinderkrippen und alle Kinder, deren Eltern das wünschten, wurden in Kindergärten pädagogisch betreut. Das waren 94 Prozent.

Oder nehmen wir die Erholung in Betriebsferienlagern, Ferienlagern der Genossenschaften und Pionierferienlagern. Knapp eine Millionen Kinder konnten dort jährlich die Angebote des Spielens, des Sports, des Wanderns und anderer Aktivitäten nutzen. Die Eltern zahlten dafür wöchentlich bei bis zu zwei Kindern 4 Mark, bei drei Kindern 3 Mark und über drei Kindern 2 Mark pro Kind.

Aber nicht nur an die Kinder und Jugendlichen war gedacht. Auch an den erfüllten Lebensabend nach einem langen Arbeitsleben.

Betrug die durchschnittliche monatliche Altersrente der Arbeiter und Angestellten 1949 noch 76 Mark, so stieg sie bis 1970 auf 199 Mark und steigerte sich 1989 auf 544 Mark. Die Renten waren steuerfrei. Rundfunk und Fernsehen waren für Rentner kostenlos. Ermäßigungen gab es für die Eisenbahn und den öffentlichen Nahverkehr, sowie bei Sport und Kulturveranstaltungen. Um das Rentenniveau mal zu verdeutlichen, sei hier gesagt, das man für einen Platz im Feierabendheim 105 Mark zahlte und für einen Platz im Pflegeheim 120 Mark.

Einen bedeutenden Platz bei der Betreuung der Veteranen der Arbeit nahm die Volkssolidarität mit 2,1 Millionen Mitgliedern ein. Dabei wurden z.B. die älteren Bürger in der Haushaltsführung unterstützt und preisgünstig warmes Mittagessen in die Wohnungen gebracht. Großer Beliebtheit erfreuten sich auch die Angebote der zahlreichen Klubs und Treffpunkte der Volkssolidarität.

Die DDR besaß ein gutes Gesundheitssystem, in der der Mensch und nicht das Geschäft im Vordergrund stand. Grundlage war die Sozialversicherung für Jung und Alt, die allen eine umfassende unentgeltliche Leistung gewährte. Der Beitrag zur Sozialversicherung betrug 10 Prozent des Bruttoverdienstes und höchstens 60 Mark. Da sollte heute mal jeder auf seinen Lohnzettel schauen. Die diagnostische, therapeutische und prophylaktische Arbeit des Gesundheitswesens war international anerkannt und führte zu großen Erfolgen bei der Erhaltung, Förderung und Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit der Bürger. Mit der Durchführung des staatlichen Impfprogramms war es z.B. gelungen, viele der Infektionskrankheiten zu verhindern. Neuerkrankungen an Diphtherie, Polio oder Tetanus gab es nicht mehr. Die DDR gehörte mit zu den Ländern in der Welt mit niedrigster Mütter- und Säuglingssterblichkeit. Durch die Einrichtung des Betriebsgesundheitswesens wurden 75 Prozent der Werktätigen arbeitsmedizinisch und hygienisch betreut.

Körperkultur und Sport war ein fester Bestandteil der sozialistischen Lebensweise in der DDR. Der Sport diente nichts anderem als dem Wohlergehen der Menschen. Die Olympische Forderung Coubertins nach einem „Sport für alle“ war in der DDR Wirklichkeit. Jeder 5. Bürger der DDR war Mitglied im Deutschen Turn- und Sportbund DTSB. 82 Prozent der Schüler betätigten sich neben dem Schulsport in Schulsportvereinen und in Vereinen des DTSB. Diese sportliche Betätigung fand ihren Höhepunkt in den Europa- und Weltmeistertiteln sowie in Olympischen Siegen, deren Zahl ich hier niemanden zu erläutern brauche.

Die DDR hatte ein reiches geistig kulturelles Leben. Nur ein paar kleine Beispiele. Im Jahr 1988 besuchte jeder Einwohner der DDR 13,2 staatliche Kultureinrichtungen. Weiterhin lieh er sich 9 Bücher aus. In der DDR gab es mehr als 31000 Berufskünstler. 10 Millionen Menschen besuchten 1988 das Theater, 3,5 Millionen ein Konzert, 69 Millionen eine Filmvorstellung, 35 Millionen ein Museum. In der DDR gab es 78 Verlage. Von 1971 bis 1988 wurden 108423 Titel mit einer Gesamtauflage von 2487 Millionen produziert. Im Durchschnitt verfügte jeder Haushalt über 150 Bücher. Das Verhältnis der DDR zum kulturellen und geschichtlichen Erbe drückte sich z.B. auch in Ehrungen für Marx, Engels und Lenin, für Luther, für Goethe und Schiller, für Beethoven, Bach, Händel und Schütz, für Schinkel, für Thomas Müntzer, Einstein, Eisler und Brecht, Lessing, Böttger, Hauptmann, Zweig, Becher sowie Friedrich Wolff aus. Es gab die alljährlichen Shakespeare-Tage in Weimar, die Händel-Festspiele in Halle, die Robert Schumann-Tage in Zwickau, die Brecht-Tage in Berlin, um nur einige zu nennen.

Die DDR war ein Staat des Sozialismus und des Friedens. Ihre Nationale Volksarmee war eine Armee des Volkes und des Friedens. Sie war in der bisherigen Geschichte die einzige Armee auf deutschen Boden, die keinen Krieg führte. Die Soldaten und Offiziere waren erzogen im Geiste des sozialistischen Patriotismus und des proletarischen Internationalismus. Die NVA war Mitglied in der Organisation des Warschauer Vertrages und somit Teilnehmer des Verteidigungsbündnisses sozialistischer Staaten in Europa. Die gemeinsamen Militärdoktrin zielte darauf ab, einen Krieg zwischen den sozialistischen Staaten und den Staaten des Nordatlantikpaktes zu verhindern, das internationale Wettrüsten zu beenden und ein stabiles internationales Sicherheitssystem zu etablieren. Die DDR sprach sich dabei immer für ein kernwaffenfreies Europa aus.

So schützten die Werktätigen zuverlässig die Arbeiter- und Bauernmacht. Nichr zu vergessen sind hierbei auch die Angehörigen der Deutschen Volkspolizei und der anderen Organe des Ministeriums des Inneren, das Ministeriums für Staatssicherheit, die Kampfgruppen der Arbeiterklasse, die Zivilverteidigung und die Gesellschaft für Sport und Technik.

In der Deutschen Demokratischen Republik war der sozialistische Staat das Hauptinstrument in der Hand der herrschenden Klasse, der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten. Die SED war die führende Kraft. Sie war fest verankert in derArbeiterklasse. Als freiwilliger Kampfbund Gleichgesinnter vereinigte die SED die fortschrittlichsten Angehörigen der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und anderer Werktätiger. Mit ihren 2,3 Millionen Mitgliedern und Kandidaten war sie die größte Partei der DDR. Ihre Kampfreserve war die Freie Deutsche Jugend mit 900000 Mitgliedern.

Die Grundlage der sozialistischen Gesellschaftsordnung und ihres Staates war durch die Verfassung manifestiert.

1. das feste Bündnis der Arbeiterklasse mit den Genossenschaftsbauern, den Angehörigen der Intelligenz und anderen Schichten des Volkes, sowie das Zusammenwirken aller Parteien und Massenorganisationen im Rahmen der Nationalen Front der Deutschen Demokratischen Republik.

2. das sozialistische Eigentum an den entscheidenden Produktionsmitteln

3. die sozialistische Planwirtschaft

Seit 1990 haben wir die Diskussion über den „Unrechtsstaat DDR“. Aktuell wird diese These sogar von „Linken“ aufgegriffen. Dem halten wir als KPD entgegen. Die DDR stand für die Entfaltung der sozialistischen Demokratie und die Ausgestaltung des sozialistischen Rechtsstaates. Das Recht auf Mitsprache bei allen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Angelegenheiten nahmen die Bürger millionenfach wahr. Ein paar Beispiele. 405500 Bürger waren in 19400 Ausschüssen der Nationalen Front der DDR tätig, 186252 berufene Bürger arbeiteten in den Ständigen Kommissionen der örtlichen Volksvertretungen, 61544 Bürger wirkten als gewählte Schöffen an den Kreis und Bezirksgerichten, 55911 Bürger arbeiteten in den Schiedskommissionen, 255074 Bürger arbeiteten in den Konfliktkommissionen, 290108 Bürger waren Mitglieder der Arbeiter und Bauern Inspektionen. Nicht zu vergessen die Arbeit von Hunderttausenden in den Elternbeiräten und Elternaktiven. Oder die Arbeit in den Verkaufsstellenausschüssen.

Wir stellen fest, die Deutsche Demokratische Republik war ein sozialistischer Rechtsstaat. Die Rechtssicherheit prägte sich immer weiter aus. Laut der UNO gehörte die DDR zu den Ländern mit einer sehr niedrigen Kriminalitätsrate. Ob es in der DDR auch Unrecht gab? Selbstverständlich. Aber gegenüber dem Recht war das Unrecht gering.

Noch ein Thema was heute gern kolportiert wir. Die Allmacht der SED.

Mal davon abgesehen, dass die Herrschaft der Arbeiterklasse - des Produzenten des Hauptteils der gesellschaftlichen Produktion(Volkseigentum), also der Mehrheit des Volkes etwas komplett anderes ist, als die bürgerliche parlamentarische Demokratie, möchte ich hier noch mal ein paar Fakten nennen. Der Volkskammer als oberste Volksvertretung gehörten 500 Abgeordnete an. Sie vertrat mit 10 Fraktionen bestehend aus 5 Parteien und 5 Massenorganisationen alle Bevölkerungsschichten. Die Volkskammer war das verfassungs- und gesetzgebende Organ. Die Entscheidung des Volkes am 06. April 1968 (Volksentscheid über die Verfassung) war für die Volkskammer und die Regierung der DDR bindend und musste geachtet werden. Ein kurzes Augenmerk auf die Verteilung der Sitze.

SED	127	25,4
DBD	52	10,4
CDU	52	10,4
LDPD	52	10,4
NDPD	52	10,4
FDGB	61	12,2
DFD	32	6,4	Demokratischer Frauenbund
FDJ	37	7,4
Kulturbund der DDR	21	4,2
VdgB	14	2,8	Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe

Nur mal am Rande, wie hätte eine Partei wie die SED mit ihren 127 Sitzen den Rest der 500 Abgeordneten überstimmen sollen. Die Realität war, dass alle Abgeordneten auf der Grundlage der Verfassung und im Interesse des Volkes entschieden.

Etwas noch zur sozialen Zusammensetzung der Volkskammer. 54,2 Prozent waren Arbeiter, 6,2 Prozent waren Mitglieder der LPG, werktätige Bauern, Gärtner und Fischer, 13,8 Prozent waren Angestellte, 25,2 Prozent gehörten zur Intelligenz und 3 Prozent weitere Abgeordnete.

Außerdem vertraten in 7804 Örtlichen Volksvertretungen 208506 Abgeordnete die Interessen des Volkes. Dies geschah in Bezirkstagen, Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Stadtbezirksversammlungen. Die Abgeordneten der Volksvertretungen übten ihre Mandate nebenberuflich aus. Sie hielten enge Verbindung zu den Wählern, informierten mindestens zweimal jährlich über die Tätigkeit der Volksvertretung und legten über ihre Arbeit Rechenschaft ab.

Nur mal am Rande. Wann findet in der heutigen Zeit eigentlich die Rechenschaftslegung über die Einhaltung dessen statt, was vor den Wahlen versprochen wurde.

Aber weiter. Die Aufgabe der Abgeordneten war es auch, die Vorschläge, Hinweise und Kritiken der Bürger aufzunehmen und dafür zu sorgen, daß alles in die staatliche Arbeit aufgenommen wird. Weiter hatten die Abgeordneten die Aufgabe, den Bürgern Gesetze zu erläutern und Initiativen der Werktätigen zur Lösung gesellschaftlicher Aufgaben zu fördern.

In der DDR arbeiteten die politischen Parteien und Massenorganisationen in der Form des Demokratischen Blocks und der Nationalen Front im politischen Bündnis zusammen. Im Demokratischen Block wurden die Grundfragen der Innen- und Außenpolitik beraten und das notwendige Vorgehen abgestimmt. Die Parteien und Organisationen hatte gleiche Rechte und es galt das Prinzip der Einmütigkeit. Der Vorsitz wurde turnusmäßig gewechselt. Dies galt auch auf Bezirks- und auf Kreisebene der DDR

Die Nationale Front gab allen Bürgern, unabhängig ihrer sozialen Herkunft, ihrer Weltanschauung oder Religion, die Möglichkeit, an der Lösung staatlicher und gesellschaftlicher Belange teilzunehmen. Sie wirkte eng mit den Volksvertretungen und ihren Räten sowie mit den Betrieben und Genossenschaften zusammen. Sie pflegte den politischen Dialog und förderte das geistige und kulturelle Leben. Die Nationale Front war Träger der Wahlen zur Volkskammer und zu den örtlichen Volksvertretungen. Sie organisierte die Volksaussprachen mit den Bürgern, die Prüfung der Kandidaten und vereinte die von den Parteien und Massenorganisationen nominierten Kandidaten zum gemeinsamen Wahlvorschlag der Nationalen Front. Dem Nationalrat der Nationalen Front der DDR gehörten Repräsentanten der Parteien, Organisationen und Vereinigungen sowie Bürger aller Klassen und Schichten an. In ihrem Präsidium waren nicht nur die in der Volkskammer befindlichen Parteien und Massenorganisationen, sondern auch noch die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetischen Freundschaft, das Komitee der Antifaschistischen Widerstandskämpfer, die Domowina und der Schriftstellerverband vertreten. In ihren Ausschüssen nahmen über 400000 Bürger die Mitverantwortung für die gesellschaftlichen Interessen und Belange der Bürger wahr.

Die Gewerkschaft war die größte Klassenorganisation der Arbeiterklasse und Werktätigen in der DDR. Der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund vereinte 16 Industriegewerkschaften und Gewerkschaften mit über 9,6 Millionen Mitgliedern. Er stellte mit seinen Abgeordneten in der Volkskammer die zweitstärkste Fraktion. Er war auch in allen anderen örtlichen Volksvertretungen vertreten. Die Gewerkschaften verfügten somit über das Recht auf umfassende Mitbestimmung in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Der FDGB war Mitglied des Weltgewerkschaftsbundes und hielt zu gewerkschaftlichen Organisationen in über 90 Ländern Verbindung.

In der DDR praktizierten über 30 Kirchen und Religionsgemeinschaften ein vielfältiges religiöses Leben. Grundlage war die in der Verfassung festgeschriebene Trennung von Kirche und Staat. Die Kirchen genossen hohe gesellschaftliche Anerkennung und Würdigung für die geleistete Arbeit, z.B. bei der Betreuung von Kranken und geschädigten Bürger, Kindern und Rentnern in kirchlichen Einrichtungen sowie auf internationalem solidarischem Gebiet mit solchen Aktionen wie „Brot für die Welt“ und „Not in der Welt“. Der Staat unterstützte die Tätigkeit der Kirchen- und Religionsgemeinschaften durch finanzielle Zuschüsse, Erhaltung und Restaurierung denkmalgeschützter Kirchenbauten, Vorbereitung von Kirchentagen, Katholikentreffen und ähnlichen kirchlichen Aktivitäten sowie bei der Übertragung von kirchlichen Fernseh- und Rundfunksendungen.

Der proletarische Internationalismus und die friedliche internationale Zusammenarbeit, waren oberstes Gebot in der DDR.

Seit 1973 war sie international anerkanntes Mitglied der UNO und arbeitete dort in der Vollversammlung und ihren Organen aktiv mit. Sie hielt zu 135 Staaten diplomatische Beziehungen. Die Entwicklung und Festigung der Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern, allen voran der Sowjetunion, stand dabei im Vordergrund. Gemeinsam wurde daran gearbeitet, die dem Sozialismus innewohnenden Potenzen noch wirksamer zu erschließen und die Grundfragen des

sozialistischen Aufbaus zu diskutieren. Gleichzeitig war das Ziel, die sozialistische Gemeinschaft zu stärken und im Rahmen des Rates der gegenseitigen Wirtschaftshilfe die internationale Arbeitsteilung zu verbessern.

Seit ihrer Gründung leistete die DDR den um ihre nationale und soziale Befreiung kämpfenden Völkern internationalistische politische und ökonomische Hilfe. Dabei waren hunderte von Objekten, vor allem in der Industrie, Landwirtschaft, im Verkehrs- und Gesundheitswesen errichtet worden. Seit 1970 erhielten knapp 95000 Bürger aus Entwicklungsländern eine qualifizierte berufliche Aus- und Weiterbildung. Über 25000 Kader schlossen ein Hoch- oder Fachschulstudium ab. Über 26000 Spezialisten wurden seit 1970 zu längerfristigen Einsätzen in die Entwicklungsländer delegiert. Dazu gehörten auch die Brigaden der Freundschaft, die von der Freien Deutschen Jugend organisiert wurden.

Liebe Genossinnen und Genossen

Nun würdigen wir heute die Gründung der DDR vor 65 Jahren. Seit 24 Jahren besteht sie nicht aber nicht mehr. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Aber eins können wir feststellen. Der Hauptgrund für ihre Beseitigung lag in der Bereitschaft einer politischen Gruppe innerhalb unserer kommunistischen Bewegung, den Sozialismus zur Disposition zu stellen. Gorbatschow hat das in seiner Rede in Ankara 1999 noch mal eindeutig zu verstehen gegeben. Sein Konzept von Glasnost und Perestroika entpuppte sich als Katastreuka. Wie Gorbatschow die DDR verscherbelte, steht sehr gut beschrieben in dem Buch von Zichon und Marohn „Das Geschenk“. Die Beseitigung der DDR geschah dann unter Bruch der Verfassung und innerhalb der SED unter Bruch des Programms und des Statuts durch einen Parteiputsch. Grundsätze unserer wissenschaftlichen Weltanschauung wurden über Bord geworfen. Erich Honecker schilderte das in seinem Buch „Moabiter Notizen“ sehr eindrücklich. 17 Millionen Bürger wurden entschädigungslos enteignet. Das Werk von Generationen zerstört. Wer wissen will, welches Volksvermögen da veruntreut, enteignet und zerstört wurde, dem empfehle ich das Buch „Was war die DDR wert“ von Siegfried Wenzel und das Buch „Die Schulden des Westens“ von Klaus Blessing. Wie tief der Verrat in unserer Bewegung war, zeigt sich für uns z.B. in den Fakten, die aus dem Interview mit dem ehemaligen Oberbürgermeister Dresdens Berghofer zu entnehmen ist. Uns stellt sich da die Frage, auf welcher Grundlage und in wessen Interesse Hans Modrow, Markus Wolf und Genossen im Herbst 1989 konspirativ entschieden, das Ministerium für Staatsicherheit für Mängel in der DDR verantwortlich zu machen und mit Schalk-Golodkowski einen Buhmann zu präsentieren. Wer gab Gerhard Schürer als Vorsitzendem der Staatlichen Plankommission das Recht, der Staats- und Parteiführung unter Egon Krenz eine gefälschte negative Wirtschaftsbilanz vorzulegen. Brauchen wir Kommunisten wirklich erst eine Deutsche Bundebank, um Auslandsverbindlichkeiten bei Banken zu berechnen. Wieso stellte ausgerechnet die Fraktion der SED im Hebst 1989 den Antrag, aus der Verfassung die wichtigsten Passagen zu streichen?

Abschließend möchte ich noch mal feststellen, die DDR ist die größte Errungenschaft der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung sowie des ganzen werktätigen Volkes. Die Arbeit war von der Ausbeutung befreit. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen war beendet.

Die Hauptgrundlage der DDR, die historische Forderung der Arbeiterbewegung nach Einheit, sie wurde zerstört und damit letztendlich die DDR selbst. Wenn wir heute an die DDR erinnern, dann nicht aus Gründen der Folklore oder der Nostalgie. Sondern aus dem Grund, dass wir bei einem zukünftigen Anlauf für die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft die positiven Erfahrungen der 40 Jahre DDR berücksichtigen müssen. Die Arbeiterklasse will nicht belogen werden. Sie braucht eine klare Orientierung. Damit aber ein neuerlicher Anlauf gelingen kann, braucht es die Einheit ihrer revolutionären Organisation. Unsere Aufgabe heute ist also, alles zu tun, damit Kommunisten zukünftig in einer, in der Arbeiterklasse verwurzelten, auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung handelnden, einheitlichen, kommunistischen Partei vereint sind. In diesem Sinne noch mal das Angebot an alle, die sich als Kommunisten verstehen, ob organisiert oder unorganisiert, bei diesem Einigungsprozess sich einzubringen und Alleinvertretungsansprüche bei Seite zu legen. Die Einheit der Kommunisten ist unser höchstes Gut. Lasst uns gemeinsam dafür streiten.

 

Es lebe die Deutsche Demokratische Republik
Rot Front

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