Boliviens Linksregierung trotz Putsch wiedergewählt
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- Kategorie: Nordrhein-Westfalen
- Veröffentlicht am Mittwoch, 21. Oktober 2020 21:00
- Geschrieben von LO NRW
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Die Landesorganisation der KPD in NRW gratuliert der „Bewegung zum Sozialismus" (MAS) und ihrem Kandidaten Luis Arce zum Wahlsieg in Bolivien. Dies ist Resultat des Widerstandes der Arbeiterklasse und der indigenen Völker gegen den Putsch im November letzten Jahres. Damals wurde Evo Morales mit deutlichem Ergebnis wiedergewählt, unmittelbar danach startete der Imperialismus und die einheimische Reaktion eine Kampagne gegen die Wahlen, sie seien gefälscht. Dies nutzte das Militär zum Putsch.
Dieser war von Anfang an ein Projekt des Imperialismus in Zusammenarbeit mit der nationalen Bourgeoisie. Dass jetzt die MAS mit absoluter Mehrheit die Wahl für sich beanspruchen konnte zeigt, dass die Putschisten wenig Rückhalt in der bolivianischen Bevölkerung hatten und ihr nichts zu bieten haben. Das Ergebnis beweist die Haltlosigkeit der Wahlfälschungsvorwürfe und stellt die Reaktion bloß, die nun da sie selbst die Zügel in der Hand hatte, der MAS keine Wahlfälschungsvorwürfe machen kann.
Diese Ohrfeige für die Reaktion überrascht nicht. Der von Evo Morales geführten Regierung (2006-2019) gelang es, die Armut deutlich zu reduzieren und die indigene Bevölkerung, welche die Mehrheit im Land ausmacht, erhielt zum ersten Mal Rechte. Gleichzeitig arbeitete Bolivien eng mit progressiven Regierungen in Lateinamerika wie Kuba, Venezuela und Nicaragua zusammen. Das war den Imperialisten und der einheimischen Bourgeoisie ein Dorn im Auge. Aus diesen Grund ist es zum Staatsstreich gekommen, indessen Ergebnis Evo und zahlreiche andere Politiker das Land verlassen mussten. Es kam zu massivem Terror und Folter gegen die fortschrittlichen Kräfte im Land. Mit dem jetzigen Wahlergebnis hat die Reaktion eine Niederlage einstecken müssen. Doch man darf sich nicht der Illusion hingeben, dass sie geschlagen ist. Noch immer besteht der bürgerliche Staatsapparat, der auch hinter dem Putsch steht und diese Banditen sind selten geneigt, bürgerlich-demokratische Wahlen anzuerkennen, wenn „die Falschen“ gewählt werden. Auch wenn jetzt teilweise die Putschisten ihre Niederlage eingestehen, so heißt das nicht, dass sie ihre Ziele verworfen haben. Nein, diese sind noch immer die selben und der Klassenkampf wird nicht aufhören, im Gegenteil. Auch die BRD war und ist Teil der Konterrevolution, ebenso wie die USA. Es geht um Regime change. Dies wird sich durch Wahlen nicht ändern lassen. Berühmt ist der Tweet Elon Musks geworden: „Wir werden putschen, gegen wen immer wir wollen! Kommt damit klar“.
Quelle: https://amerika21.de/analyse/242254/elon-musk-bolivien-putsch
Diese Aussage sagt mehr über das Wesen des Imperialismus als alle heuchlerischen Sonntagsreden über Demokratie und Menschenrechte bürgerlicher Politiker. Zusätzlich verschärfen die großen Lithium-Vorkommen die Gefahr.
Wir fordern: Hände weg von Bolivien! Nieder mit dem Imperialismus und seinen Lakaien! Hoch die internationale Solidarität!
